§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Internet-shop Hula-hoop-shop.de und den natürlichen und juristischen Personen, die unser Internetangebot nutzen (im Folgenden "Kunden" genannt). Die AGB betreffen die Nutzung der Website www.hula-hoop-shop.de sowie alle zu dieser Domain gehörenden Subdomains.
§ 2 Vertragsschluss
Vertragsschluss in unserem Internetshop
(1) Die Angebote des Hula-hoop-shop.de im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Hula-hoop-shop.de Waren zu bestellen.
(2) Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(3) Der Hula-hoop-shop.de kann dieses Angebot innerhalb von 5 Tagen unter Zusendung
einer Auftragsbestätigung ab der Abgabe des Angebots durch den Kunden anzunehmen.
Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail.
§ 3 Widerruf und Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 1 Monat ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, e-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Waren beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Hula-hoop-shop.de
Inhaber Dimitri Scharkov
Siemensstraße 5
85055 Ingolstadt
Fax: 0841/ 45441839
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, in dem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung in der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen.
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 4 Zahlung, Fälligkeit, Verzug
(1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse (Banküberweisung, Zahlung per Kreditkarte oder Paypal) oder per Nachnahme, sowie auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme und auf Rechnung ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Der Hula-hoop-shop.de behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nach Maßgabe von Abs. 2 zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen.
Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis bei Lieferung
der Ware zu zahlen.
Bei der Abwicklung des Rechnungskaufs greifen wir auf den Service der paymorrow GmbH zurück. Verwenden Sie deshalb zur Bezahlung bitte ausschließlich die Kontoverbindung, welche Ihnen für diesen Kauf von der paymorrow GmbH bereits per E-Mail mitgeteilt wurde.
Bei Zahlung auf Rechung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig
(3) Befindet sich der Kunde in Verzug, hat er währenddessen jede Fahrlässigkeit zu vertreten.
Er haftet wegen der Leistung auch für Zufall, es sei denn, dass der Schaden
auch bei rechtzeitiger Leistung eingetreten sein würde.
§ 5 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt durch Sendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist innerhalb Deutschlands im Allgemeinen 2-3 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Ansonsten beträgt die Lieferfrist innerhalb Deutschlands im Allgemeinen 2-3 Werktage ab Versand der Auftragsbestätigung. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
(2) Die Lieferung erfolgt zu den angegebenen Verpackungs- und Versandkosten. Für Auslandslieferungen wird, soweit nichts anderes vereinbart ist, der Preis für Verpackung
und Versand gesondert nach Gewicht berechnet. Wenn der Kunde eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentums des Hula-hoop-shop.de. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Hula-hoop-shop.de nicht zulässig.
§ 7 Preise
(1) Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
(2) Mit der Aktualisierung der Internet-Seiten von Hula-hoop-shop.de werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist der Preis zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots des Kunden.
§ 8 Rücktritt
(1) Der Hula-hoop-shop.de ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn falsche Angaben über die Kreditwürdigkeit des Kunden gemacht wurden oder objektive Gründe entstanden sind, die die Zahlungsunfähigkeit des Kunden befürchten lassen, bspw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Kunden oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens. Dem Kunden wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu erbringen.
(2) Unbeschadet der Schadenersatzansprüche des Hula-hoop-shop.de sind im Falle eines Teilrücktritts erbrachte Teilleistungen vertragsgemäß abzurechnen und zu bezahlen.
§ 9 Gewährleistung
(1) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner
Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, hat der Käufer das Recht, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Hula-hoop-shop.de kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Hula-hoop-shop.de, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 3 zu verweigern, bleibt unberührt.
(2) Liefert der Hula-hoop-shop.de zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann vom Kunden Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346
bis 348 BGB verlangt werden.
(3) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Hula-hoop-shop.de. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(4) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ältere Filme in bild- und tontechnischer Qualität Störungen und Beeinträchtigungen aufweisen können, die nicht vermeidbar sind. Diese Bild- und Tonstörungen beruhen nicht auf einem Mangel des verwendeten Datenträgers und stellen daher keinen Sachmangel dar. Dies berechtigt in keinem Fall zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen.
§ 10 Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Hula-hoop-shop.de lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Hula-hoop-shop.de oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. Wird eine wesentliche Vertragspflicht fahrlässig verletzt, so ist die Haftung von Hula-hoop-shop.de auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(2) Nach dem jetzigen Stand der Technik kann die Datenkommunikation über das Internet nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Hula-hoop-shop.de haftet daher nicht für die jederzeitige Verfügbarkeit des Hula-hoop-shop.de.
§ 11 Datenschutz
Alle zur Durchführung des Auftrages erforderlichen personenbezogenen Daten werden in maschinenlesbarer Form gespeichert und vertraulich behandelt. Die für die Bearbeitung eines Auftrags notwendigen Daten wie Name und Adresse werden im Rahmen der Durchführung der Lieferung an die mit der Lieferung der Ware beauftragen Unternehmen weitergegeben.
„Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung. Dies sind in Deutschland folgende Institute:
Bürgel, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg,
Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0, Fax: -777
Deltavista. Deltavista GmbH, Kaiserstraße 217, D-76133 Karlsruhe,
Tel.: +49 (0) 721 - 255 11 0, Fax: - 22
Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab.
Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums an die genannten Institute zu.
paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.
Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen.
Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck.“
„Einwilligung zur Identitätsprüfung:
Ich willige ein, dass meine persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von mir angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an Paymorrow GmbH zurück übermittelt. Paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von mir angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung meiner Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.“
§ 12 Gerichtsstand und Rechtswahlvereinbarung
Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der undesrepublik
Deutschland. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist das Gericht an dem der Hula-hoop-shop.de seinen Sitz hat, zuständig, sofern nicht für die Streitigkeit ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.
